Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lieferungen

Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Diese gelten spätestens mit der Entgegennahme unserer Ware durch den Käufer als anerkannt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

Angebote

Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Liefermöglichkeit und Lieferfrist freibleibend.

Preise

Unsere Preise verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, ab Werk, exklusiv Verpackung. Wir behalten uns vor, für Kleinmengen und Kleinverpackungen einen Preiszuschlag zu erheben.

Zahlung

Für Deutschland: Die Rechnungen sind innerhalb 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zahlbar. Bei der Annahme von Wechseln, die nur sofort mit einer Laufzeit von höchstens 90 Tagen gegeben werden können, gehen Diskont und sonstige Wechselspesen zu Lasten des Käufers. Diese Kosten sind jeweils sofort fällig.

Aufträge

Aufträge bedürfen, falls nicht ohne weiteres Lieferung erfolgt, unserer schriftlichen Bestätigung.

Eigentumsvorbehalt

Alle von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur vollen Bezahlung unserer sämtlichen jeweils bestehenden Forderungen aus der beiderseitigen Geschäftsbeziehung einschließlich aller Nebenansprüche (wie z. B. Zinsen, Wechsel- und Scheckspesen, Wechselsteuer, Mahnauslagen). Schecks und Wechsel gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Bis zur vollen Bezahlung dieser Forderungen ist der Käufer nur berechtigt, im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung über die Eigentumsvorbehaltsware zu verfügen. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen oder ähnliche außergewöhnliche Verfügungen über die Eigentumsvorbehaltsware sind ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht zulässig. Von Zugriffen dritter Personen auf die Eigentumsvorbehaltsware hat uns der Käufer unverzüglich zu verständigen.

Abschlüsse

Wird bei einem Abschluss die Abschlussmenge nicht innerhalb des für die Abnahme vereinbarten Zeitraumes abgerufen, so verliert der Abschluss nach Ablauf der Abschusszeit seine Wirksamkeit, und wir sind berechtigt, die Differenz zwischen der eingeräumten und der für eine Minderabnahme geltenden Preisstellung für die ausgelieferten Mengen nachzubelasten.

Höhere Gewalt

Unverschuldete Umstände, wie Betriebs- und Verkehrsstörungen, Feuerschaden, Arbeiter-, Brennstoff- oder Rohstoffmangel, Streiks, Aussperrungen, behördliche Verfügungen und sonstige Fälle höherer Gewalt, welche die Herstellung und den Versand behindern oder verhindern, befreien uns für die Dauer der Störung von der Verpflichtung zur Lieferung.

Versicherung

Alle Waren werden auf Gefahr des Käufers versandt und von uns nur auf dessen ausdrücklichen Wunsch versichert. Für eingetretene Verluste durch Bruch oder sonstige Schäden kommen wir nicht auf.

Beanstandungen

Mängelrügen können nur dann berücksichtigt werden, wenn sie unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eintreffen der Waren und vor deren Verwendung, in jedem Falle unter Musterübersendung, geltend gemacht werden. Weist der Käufer die Untauglichkeit der Ware zu der normalen oder vertraglich vorausgesetzten Verwendung oder das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft nach, so erfolgt im Fall der Haftung unsererseits nach unserer Wahl Ersatzlieferung oder Kaufpreisgutschrift. Andere oder weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, insbesondere wird Haftung für Schäden abgelehnt, die durch Verarbeitung mangelhafter Ware entstanden sind.

Erfüllungsort und anzuwendendes Recht

Erfüllungsort ist Stadtoldendorf. Gerichtsstand ist nach unserer Wahl Holzminden oder der Wohnsitz des Käufers.

Die Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer richten sich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.